Vertraulichkeit im Patentverletzungsprozess: Das Düsseldorfer Verfahren

Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit dem Düsseldorfer Verfahren als einem vom LG Düsseldorf entwickelten und zwischenzeitlich etablierten Verfahren zur Sicherung von Beweisen für den Nachweis einer Patentverletzung. Hierbei ist ein Schwerpunkt der Diskussion die Frage, inwieweit im Zuge des Verfahrens berechtigte Geheimhaltungsinteressen auf Seiten des eventuellen Verletzers gewahrt werden, und ob die im Rahmen des Verfahrens hierzu vorgesehenen Maßnahmen geeignet sind.



Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit dem Düsseldorfer Verfahren als einem vom LG Düsseldorf entwickelten und zwischenzeitlich etablierten Verfahren zur Sicherung von Beweisen für den Nachweis einer Patentverletzung. Hierbei ist ein Schwerpunkt der Diskussion die Frage, inwieweit im Zuge des Verfahrens berechtigte Geheimhaltungsinteressen ...