Informations- und Beteiligungsrechte der Landesparlamente im parlamentarischen Regierungssystem unte
Die Länder und insbesondere die Landesparlamente erlitten und erleiden einen zunehmenden Bedeutungs- und Kompetenzverlust, der im Exekutivföderalismus, in der Hochzonung von Gesetzgebungsbefugnissen, der Unitarisierung und nicht zuletzt in der fortschreitenden europäischen Integration begründet liegt. Darauf haben sie reagiert – durch die Normierung parlamentarischer Informations- und Beteiligungsrechte. Allerdings wählt jedes Land seinen eigenen Ansatz, was sich in den verschiedenen Regelungstypen und insbesondere in der divergierenden inhaltlichen Ausgestaltung widerspiegelt. Die vorliegende Abhandlung kann als rechtsanalysierende und -vergleichende Handreichung für die Aufnahme und Änderung entsprechender Mitwirkungsrechte der Landesparlamente in das Landesrecht verstanden werden und der Wirksamkeit dieser Rechte einen Anschub verleihen.
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- Artikel-Nr.: SW238042
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Autor
Sandro Heyer
- Wasserzeichen ja
- Verlag Diplomica Verlag
- Seitenzahl 96
- Veröffentlichung 01.01.2014