Spanien

Nach dem Tod des Diktators Franco 1975 und einer international beachteten Transition zur Demokratie wurde Spanien Mitglied der EU. Ein Zweiparteiensystem sowie eine boomende Ökonomie galten als Stabilitätsfaktoren. Die internationale Wirtschaftskrise 2008 traf das Land jedoch hart, mit den Empörten (Indignados) entstand eine soziale Protestbewegung, aus der die linkspopulistische Partei Podemos, die liberal orientierten Ciudadanos und bei den Wahlen 2015/16 ein Mehrparteiensystem hervorgingen.

In den historischen Darstellungen steht meist der als modellhaft geschilderte Übergang zur parlamentarischen Monarchie Ende des 20. Jahrhunderts im Vordergrund. Die aktuelle Einführung analysiert das politische System Spaniens vor dem Hintergrund der Krise 2008 und der komplizierten Regierungsbildung des Jahres 2016.



Dr. Nikolaus Werz

ist Professor für Politikwissenschaft (Lehrstuhl vergleichende Regierungslehre) an der Universität Rostock.



Susanne Gratius

ist Professorin für Internationale Beziehungen an der Universidad Autónoma de Madrid (UAM).



Einleitung



1. Kleine Geschichte Spaniens bis in die Gegenwart



2. Verfassung

2.1 Souveränitätskonzept (Volks-, Parlaments- und Verfassungssouveränität)

2.2 Grund- und Bürgerrechte

2.3 Verfassungsprinzipien

2.4 Gewaltenteilung, Gewaltenverschränkung



3. Gerichtsbarkeit und Gesetzgebung

3.1 Funktionen

3.2 Verfahren – u. a. Plenum, Ausschüsse, Zwei-Kammer-Systeme

3.3 Volksgesetzgebung



4. Regierung und Verwaltung

4.1 Exekutive, Regierungsbildung, Kabinett

4.2 Die Monarchie

4.3 Verwaltung

4.4 Reformversuche



5. Parteiensystem, Parteien und Bewegungen

5.1 Parteiensystem

5.2 Wichtige Parteien und Gruppierungen

5.3 Podemos – von der außerparlamentarischen Bewegung zur Partei

5.4 Parteienfinanzierung und Korruption



6. Wahlen

6.1 Wahlrecht

6.2 Wahlen und Wählerverhalten

6.3 Wahlkreiseinteilung und Wahlorganisation

6.4 Wahlkämpfe vor allem am Beispiel der Jahre 2015 und 2016



7. Politische Kultur

7.1 Essayistische Abhandlungen

7.2 Empirische Untersuchungen

7.3 Medien

7.4 Intellektuelle



8. Die spanischen Regionen

8.1 Die Autonomen Gemeinschaften: eine Zwischenlösung?

8.2 Historische Wurzeln

8.3 Die katalanische Unabhängigkeitsbewegung

8.4 Separatismus und Autonomie im Baskenland

8.5 Kein Separatismus in Galizien

8.6 Bricht Spanien auseinander?



9. Justizsystem

9.1 Höchste Gerichtsbarkeit

9.2 Einfache Gerichtsbarkeit

9.3 Der Umgang mit der Vergangenheit



10. Verbände und Interessengruppen

10.1 Gewerkschaften

10.2 Sonstige Interessenverbände

10.3 Neue soziale Bewegungen, bürgergesellschaftliche Gruppen, Rolle der Jugend

10.4 Polizei und Streitkräfte



11. Kirchen und Religionsgemeinschaften

11.1 Größe und regionale Verteilung der Religionsgemeinschaften

11.2 Rechtliche Stellung, politische und gesellschaftliche Bedeutung



12. Sozialstruktur



13. Wirtschaftliche und soziale Entwicklung

13.1 Zyklische Wirtschaftsentwicklung seit 1976

13.2 Die Finanz- und Wirtschaftskrise seit 2008

13.3 Sozialentwicklung und Strukturprobleme

13.4 Die wirtschaftliche und soziale Reformdebatte



14. Spanien in der Welt

14.1 Etappen der Außenpolitik

14.2 Schwerpunkt Europa

14.3 Lateinamerika als Teil der Innen- und Außenpolitik

14.4 Außen- und Sicherheitspolitik in Nordafrika und im Mittelmeerraum

14.5 Keine strategische Beziehung zu den USA

14.6 Neue Partnerschaften und Märkte: China und Asien

14.7 Mehr Innen- als Außenpolitik



15. Ausblick: Vor einer zweiten Transition?