Die Unterstützung der Europäischen Union auf der Grundlage ökonomischer Kosten-Nutzen-Analysen

Die Europäische Union hat in den letzten Jahrzehnten einen starken Machtzuwachs erfahren. Spätestens die Eurokrise in den letzten Jahren hat die Bedeutung der EU deutlich gemacht und den Bürgern vor Augen geführt, wie weit die europäische Integration vorangeschritten ist. Doch ist die immer bedeutender werdende EU demokratisch legitimiert? Diese Frage stellen sich Wissenschaftler und die Öffentlichkeit schon seit einiger Zeit. In dieser Debatte taucht häufig das Konzept der europäischen Identität auf. „Das wichtigste Hindernis auf dem Weg zu einem demokratischen Europa ist der Mangel einer legitimationskräftigen kollektiven Identität“ (Scharpf 1999: 672). Das liegt vor allem an der Vorstellung, dass Demokratie ohne einen Demos nicht möglich ist. Doch auch auf einer anderen Ebene kommt der Identität großes Gewicht zu. Sie beeinflusst den Grad der Befürwortung der europäischen Integration und trägt damit dazu bei, ob die EU von den Bürgern unterstützt wird (Tóka et al. 2012). So wurde in der Vergangenheit häufig argumentiert, man müsse die europäische Identität stärken, um Unterstützung für die EU zu erreichen (Tugendhat 1977). Wie groß der Einfluss der europäischen Identität auf die Bewertung der EU ist, möchte ich mit meiner Arbeit untersuchen. Mein Interesse gilt im Besonderen der Frage danach, ob das Gefühl des Europäer-Seins die Bewertung der EU auf der Grundlage des ökonomischen Nutzens beeinflusst. Spielt die europäische Identität hierbei eine wichtige Rolle, so muss die Legitimität der EU aufgrund des Outputs in Frage gestellt werden. Aus demokratietheoretischer Sicht würde dies bedeuten, dass die Demokratiefähigkeit der EU nur gewährleistet ist, wenn eine kollektive europäische Identität geschaffen werden kann und nicht nur, wenn „Brüssel“ wünschenswerte Politikergebnisse herbeiführt. „Only when people come to find that staying united is at the same time convenient for their well-being and relevant to their image of collective life can a new polity [the EU] reach the critical point of acceptance“ (Cerutti 2008: 13).