Korruption und Vorstandshaftung: Compliance-Maßnahmen zur Haftungsminimierung

Einleitung:

Korruption ist kein neues Phänomen und dennoch ist derzeit kaum ein Thema medial präsenter. Die Einstellung gegenüber Korruption hat sich deutlich geändert. Noch vor einigen Jahren konnten in Deutschland Bestechungsgelder für ausländische Amtsträger als ‘nützliche Aufwendungen’ steuerlich abgesetzt werden. Mittlerweile stehen Unternehmen stärker denn je unter Beobachtung von Wettbewerbern, Strafverfolgungsbehörden und Medien. Die wirtschaftlichen Schäden durch Korruption sind für ein Unternehmen immens.

Geschäftsführer einer GmbH bzw Vorstandsmitglieder einer AG sind bei Korruptionshandlungen im Unternehmen mit einer potentiellen Innenhaftung gegenüber der Gesellschaft konfrontiert. In dieser Arbeit werden zunächst der Korruptionsbegriff und die relevanten strafrechtlichen Tatbestände erläutert. Nach der Beschreibung der allgemeinen Voraussetzungen einer Innenhaftung nach § 25 Abs 2 GmbHG bzw § 84 Abs 2 AktG, wird analysiert, in welchen Fällen es zu einer haftungsbegründenden Pflichtverletzung eines Geschäftsführungsorgans bei Korruptionshandlungen im Unternehmen kommen könnte. Anschließend werden Möglichkeiten zur Haftungsbeschränkung diskutiert. In diesem Zusammenhang wird speziell auf Compliance-Maßnahmen in Bezug auf Korruption eingegangen.



Einleitung:

Korruption ist kein neues Phänomen und dennoch ist derzeit kaum ein Thema medial präsenter. Die Einstellung gegenüber Korruption hat sich deutlich geändert. Noch vor einigen Jahren konnten in Deutschland Bestechungsgelder für ausländische Amtsträger als ‘nützliche Aufwendungen’ steuerlich abgesetzt werden. Mittlerweile stehen ...



Inhaltsverzeichnis:

|Abkürzungsverzeichnis|III

1|Einleitung|1

2|Korruption|2

2.1|Definition von Korruption|2

2.2|Korruption und Individualstrafrecht|2

2.3|Korruption und Unternehmensstrafrecht|5

3|Innenhaftung der Geschäftsführer/Vorstandsmitglieder|7

3.1|Allgemeines|7

3.2|Persönlicher und zeitlicher Anwendungsbereich des§ 25 GmbHG/ § 84 AktG|7

3.3|Sorgfaltsmaßstab des § 25 Abs 1 GmbHG/ § 84 Abs 1 AktG|8

3.4|Allgemeine Haftungsvoraussetzungen|9

3.4.1|Schaden|10

3.4.1.1|Allgemeines|10

3.4.1.2|Vorteilsausgleich|12

3.4.2|Kausalität|13

3.4.3|Rechtswidrigkeit|13

3.4.3.1|’Nützliche’ Pflichtverletzung|14

3.4.3.2|Ermessensspielraum bei unternehmerischen Entscheidungen|18

3.4.4|Verschulden|21

3.4.5|Beweislast|22

4|Innenhaftung der Geschäftsführer/Vorstandsmitglieder bei Korruptionshandlungen|24

4.1|Zulässigkeit von Spenden und anderen freiwilligen Zuwendungen|24

4.2|Schäden durch Korruptionshandlungen in Unternehmen|25

4.2.1|Beispielfall|25

4.2.2|Zulässigkeit des Einwands der Schadensabwälzung|28

4.3|Aktive oder passive Bestechung des Geschäftsführers/Vorstandsmitglieds|30

4.4|Innenhaftung des Vorstands bei Korruptionshandlungen von Unternehmensangehörigen|32

4.4.1|Konkret individuelle Überwachungspflichten|32

4.4.1.1|Überwachungspflichten des ressortunzuständigen Geschäftsführungsorgans|32

4.4.1.2|Überwachungspflichten ressortzuständiger Geschäftsführungsorgane gegenüber nachgeordneten Unternehmensangehörigen|34

4.4.2|Abstrakt-generelle Organisationspflicht|36

4.4.3|Kausalitätsnachweis beim Verstoß gegen Überwachungs- oder Organisationspflichten|37

5|Möglichkeiten der Haftungsbeschränkung|38

6|Compliance-Maßnahmen zur Haftungsminimierung|41

6.1|Allgemeines|41

6.2|Compliance-Maßnahmen|42

7|Fazit|45

|Literaturverzeichnis|V