Grundkurs Existenzsicherungsrecht für die Soziale Arbeit

Die Begleitung und Unterstützung von Menschen, die von Armut betroffen sind, ist eine der zentralen Aufgaben in der Sozialen Arbeit.



Das Existenzsicherungsrecht sichert dabei jedem Hilfebedürftigen die materiellen Voraussetzungen, die für seine physische Existenz und ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben unerlässlich sind.



Systematisch und leicht verständlich werden in diesem Buch die wichtigsten und für die Soziale Arbeit relevanten Regelungen des Existenzsicherungsrechts dargestellt.



Studierende erhalten so ein Grundlagenwissen über das Existenzsicherungsrecht und die einschlägigen Sozialleistungen. Fälle und Musterlösungen bereiten auf Modulprüfungen vor.



Mit 49 Übersichten, 14 Fällen und Musterlösungen.



Prof. Dr. jur. Jürgen Sauer lehrt Recht im Fachbereich Sozialwesen an der Hochschule RheinMain, Wiesbaden.Prof. Dr. Reinhard J. Wabnitz ist Professor für Rechtswissenschaft, insbesondere Familien- und Kinder- und Jugendhilferecht am Fachbereich Sozialwesen der Hochschule RheinMain.Prof. Dr. Markus Fischer lehrt Recht im Fachbereich Sozialwesen an der Hochschule RheinMain, Wiesbaden.



Abkürzungsverzeichnis 12

Einleitung 15

1 Existenzsicherungsleistungen im System der sozialen Sicherung 17

1.1 Gegenstand und Aufgaben des Sozialrechts 17

1.1.1 Aufgaben nach dem SGB 17

1.1.2 Soziale Rechte 18

1.1.3 Die Inhalte des SGB 19

1.2 Die Bücher des Sozialgesetzbuchs (SGB) und dessen Strukturprinzipien 20

1.3 Existenzsicherungsleistungen nach dem SGB II (Grundsicherung für Arbeitsuchende) im Verhältnis

zu den anderen Büchern des SGB 22

1.4 Der praktische Fall: Rund um das Sozialgesetzbuch 25

2 Träger, Zuständigkeiten und Verfahren nach dem SGB II 26

2.1 Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende 26

2.2 Wichtige Aspekte des Verwaltungsverfahrensrechts nach dem SGB X 30

2.3 Sozialverwaltungsverfahren nach dem SGB II 32

2.4 Der praktische Fall: Wer ist zuständig für die Grundsicherung? 34

3 Leistungsberechtigung und Leistungen (SGB II) 35

3.1 Erwerbsfähige Leistungsberechtigte und ihre Bedarfsgemeinschaftsangehörigen 35

3.2 Leistungsausschlüsse nach dem SGB II 40

3.3 Übersicht über die Leistungen nach dem SGB II 43

3.4 Der praktische Fall: Die "bröckelnde"Kleinfamilie 44

4 Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts und Mehrbedarfe (SGB II) 45

4.1 Der Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts 45

4.2 Die Bemessung der Regelleistung 47

4.3 Mehrbedarfstatbestände 49

4.4 Der praktische Fall: Der Weg in das SGB II 52

5 Bedarfe für Unterkunft und Heizung (SGB II) 53

5.1 Leistungen für Unterkunft und Heizung; Umzug53

5.2 Die Angemessenheitsprüfung 55

5.3 Sonstige unterkunftsbezogene Leistungen 59

5.4 Der praktische Fall: Umzug auf Anordnung des Jobcenters? 61

6 Abweichende Leistungserbringung und weitere Leistungen (SGB II) 63

6.1 Abweichende Leistungserbringung 63

6.2 Einmalige Leistungen 66

6.3 Weitere Leistungen 68

6.4 Der praktische Fall: Wenn das Geld nicht ausreicht 69

7 Leistungen für Auszubildende und Leistungen für Bildung und Teilhabe (SGB II) 70

7.1 Leistungen für Auszubildende 70

7.2 Leistungen für Bildung 73

7.3 Leistungen für Teilhabe 75

7.4 Der praktische Fall: Die unterschiedlichen Brüder 77

8 Einkommens- und Vermögenseinsatz (SGB II) 79

8.1 Einkommenseinsatz 79

8.2 Einkommensbereinigung 82

8.3 Vermögenseinsatz und Schonvermögen 85

8.4 Der praktische Fall: Hilfebedürftig trotz Arbeit 87

9 Bedarfs- und Haushaltsgemeinschaft (SGB II) 89

9.1 Der Einsatz von Eigenmitteln in der Bedarfsgemeinschaft 89

9.2 Die horizontale Berechnungsmethode 90

9.3 Der Einsatz von Eigenmitteln in der Haushaltsgemeinschaft 91

9.4 Der praktische Fall: Wie das Jobcenter rechnet 93

10 Verpflichtungen anderer, Nachforderung, Rückforderung 94

10.1 Vorrangige Verpflichtungen nach dem privaten Unterhaltsrecht des BGB 94

10.2 Wichtige Aspekte des Leistungsrechts nach dem SGB I 97

10.3 Nachforderung und Rückforderung von Leistungen nach dem SGB X und SGB II 99

10.4 Der praktische Fall: Das SGB II und die "Anderen" 101

11 Arbeitseingliederung und Sanktionen (SGB II) 103

11.1 Arbeitsverpflichtung und Arbeitseingliederung nach dem SGB II 103

11.2 Die Zumutbarkeit einer Arbeitsaufnahme 105

11.3 Sanktionen 106

11.4 Der praktische Fall: Der Pädagoge als Küchenhelfer 109

12 Existenzsicherung nach dem SGB XII 111

12.1 Leistungen 111

12.2 Leistungsberechtigte 115

12.3 Einsatz von Einkommen und Vermögen, Einsatz- und Wohngemeinschaft, Inanspruchnahme der

Leistungsberechtigten und Dritter 118

12.4 Der praktische Fall: Ottilies Fragen 120

13 Existenzsicherung nach dem AsylbLG 122

13.1 Leistungen 123

13.2 Leistungsberechtigte 127

13.3 Einsatz von Einkommen und Vermögen, Wahrnehmung von Arbeitsgelegenheiten und sonstige Bestimmungen 130

13.4 Der praktische Fall: Amaru und Tayo 131

14 Entgeltersatzleistungen 133

14.1 Arbeitslosengeld I nach dem SGB III 133

14.2 Weitere Entgeltersatzleistungen nach dem SGB III 137

14.3 Krankengeld nach dem SGB V 139

14.