Die Corona-Pandemie als Herausforderung für das Völkerrecht

Geht das Völkerrecht gestärkt aus der Corona-Krise hervor oder gerät es selbst in eine Krise?

Dieser Frage widmet sich der Band, indem Themen wie Grenzschließungen und Impfnationalismus, aber auch internationale Solidarität und Kooperation als Zeichen von Global Governance unter der Ägide der WHO analysiert werden. Die Rolle des Völkerrechts in der Pandemiebekämpfung und seine Steuerungswirkung auf die handelnden Akteure werden hinterfragt. Auch die Frage nach dem Sinn eines globalen Pandemievertrags wird behandelt. Das Völkerrecht steht vor vielfältigen Herausforderungen, mit denen sich dieser Band befasst.



1 Nach der Pandemie ist vor der Pandemie
2 Ein Projekt wird aus der Taufe gehoben
2.1 Politische Anstöße
2.2 Politische Ausgangsbedingungen
3 Lessons learned
4 Rechtlicher Rahmen für einen neuen Pandemievertrag
4.1 Rechtsgrundlagen
4.2 WHO-Regelwerk
4.3 Das Modell der Rahmenkonvention als "Blaupause" für den Pandemievertrag
5 Die Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) und ihr Verhältnis zu einem künftigen Pandemievertrag
5.1 Rechtscharakter und Inhalt der IGV
5.2 Vorschläge für Änderungen der IGV
5.3 Interaktion und Komplementarität zwischen den IGV und völkerrechtlichen Verträgen
5.4 Abgrenzung der Regelungswerke
5.5 Konfliktregeln
6 Völkerrechtliche Verpflichtungen zur Pandemiebekämpfung
6.1 Resolution des 'Institut de Droit International'
6.2 Resolutionen von UN-Organen
7 Pandemievertrag und Menschenrechte
7.1 Menschenrechtsschutz und Gesundheitsschutz
7.2 Extraterritoriale Menschenrechtsverpflichtungen als normative Abstützung pandemischer Kooperations- und Solidarpflichten
7.3 Vorschläge von Menschenrechtsorganisationen
8 Ausblick
Literatur
Der Autor



PD Dr. iur habil. Roman Schmidt-Radefeldt ist als Regierungsdirektor im Fachbereich Völkerrecht des wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestags tätig.