Klassischer Liberalismus und die Zukunft des Welthandels

Inhaltsangabe:Einleitung:

‘The WTO is beginning to look like a tragic example of ‘advance into decline’. Its birth looked like a massive breakthrough, since it turned the GATT into the international organisation it was originally supposed to become, as the International Trade Organisation. Yet, in practice, the more institutionalised and comprehensive the trading system has become, the less effective it has also risked becoming, notably at the old business of trade liberalisation.’.

Diese Einschätzung des Zustandes des Welthandelsregimes des britischen Wirtschaftsjournalisten Martin Wolf fasst im Jahre 2009 die enttäuschten Hoffnungen und die Ernüchterung vieler Fachleute und Beobachter über die Entwicklung dieses Internationalen Regimes (IR) am Beginn des 21. Jahrhunderts zusammen. Nachdem mit der Gründung der Welthandelsorganisation – World Trade Organisation (WTO) – allenthalben große Erwartungen verbunden worden sind, dieses neue Regime könne durch offene Märkte, dem Prinzip der Nichtdiskriminierung und einer glaubwürdig einklagbaren Rechtsgrundlage für den Handel seiner Mitglieder, deren nationale Wohlfahrt weiter stärken und damit zur Steigerung des wirtschaftlichen Wohlstandes und der Sicherung einer stabilen und friedlichen internationalen Ordnung weltweit beitragen, ist diese hehre Zielsetzung der WTO am Ende der ersten Dekade des neuen Jahrtausends scheinbar in weite Ferne gerückt: Der Ruf nach Reform und Anpassung des Welthandelsregimes und der Welthandelsordnung an neue Gegebenheiten wird lauter.

Zunächst sei daran erinnert, dass die 1995 neugeschaffene Institution der WTO Erbin des ihr fürderhin eingegliederten General Agreement on Tariffs and Trade (GATT) ist, welches seit dem Jahre 1948 als provisorische Vertragsgrundlage – nicht als Internationale Organisation – für den Welthandel gedient hat. Wiewohl diesem der institutionelle Rahmen fehlt, gelingt es den Vertragsparteien den in der Präambel des GATT definierten Zielsetzungen näher zu kommen, zu denen die Hebung des Lebensstandards, Vollbeschäftigung, ein stetig wachsendes Realeinkommen und Anwachsen der effektiven Nachfrage, sowie die Nutzung der weltweiten Rohstoffe und die Ausweitung der Güterproduktion und deren Austauschs zwischen den Vertragsparteien zählen. Der Abbau von Handelsschranken bedeutet jedoch nicht, dass ein vollkommen freier Welthandel als Fernziel der Bemühungen fixiert wird. ‘This continues under the WTO. Thus, contrary to popular belief, the formal objective […]