Die Bedeutung der technischen Vertragsbestimmungen für die Ermittlung des verpreisten Leistungsumfan

Mit der vorliegenden Arbeit wird eine spezielle Thematik im Baurecht untersucht.

Bei vielen Bauvorhaben sind die Vorstellungen zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer zum Umfang der verpreisten Leistungen sehr unterschiedlich. Im Regelfall geht der Auftraggeber davon aus, dass sich Inhalt und Umfang der verpreisten Leistungen aus dem Vertrag nebst Anlagen ergibt. Zu diesen Anlagen zählen dann beispielsweise die Planungsunterlagen, die Leistungsbeschreibung und das Leistungsverzeichnis.



Gliederung



A. Untersuchungsgegenstand

B. Begriffserläuterungen

C. Vertragsrecht bei Bauleistungen

I. Bauvertrag

II. Einheitspreisvertrag

III. Pauschalpreisvertrag

IV. Vertraglich vereinbarter Werkerfolg

D. Bauvertrag nach öffentlicher Ausschreibung

I. Pflichten des öffentlichen Auftraggebers

II. Rechtsschutzmöglichkeiten für Bieter

III. Kalkulation der Preise

IV. Ergebnis zu D

E. Vertragliches Synallagma beim Bauvertrag

I. Einleitung

II. Funktionale oder detaillierte Ausschreibung

III. Leistungsbestimmungsrecht des Auftraggebers

F. Ermittlung des verpreisten-Leistungsumfangs durch Auslegung

I. Auslegungsgrundsätze

II. Auslegung nach dem Wortlaut

III. Historische Auslegung

IV. Teleologische Auslegung

V. Auslegung nach der Verkehrssitte

VI. Interessengerechte Auslegung

VII. VOB-konforme Auslegung

VIII. Ergebnis zu F

G. Bestimmung des vertraglich vereinbarten Werkerfolges durch Allgemeine und Zusätzliche Technische Vertragsbestimmungen

I. Rangfolge der Prüfung

II. Leistungsbeschreibung

III. Besondere Vertragsbedingungen

IV. Zusätzliche Vertragsbedingungen

V. Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen (ZTV)

VI. Allgemeine Technische Vertragsbedingungen (ATV) für Bauleistungen (VOB/C)

VII. Allgemeine Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen

VIII. Praktischer Anwendungsfall zur Bedeutung der Technischen Vertragsbestimmungen

H. Störung der Geschäftsgrundlage

I. Schlussfolgerungen

I. Leistungserfolg./. verpreister Leistungsumfang

II. Technische Vertragsbestimmungen als Auslegungshilfe

J. Fazit