Polizeiliche Zwangsmaßnahmen

Polizeilicher Zwang bringt das Recht zur Wirkung. Die Zwangsanwendung sorgt dafür, dass das Recht gegenüber demjenigen durchgesetzt wird, der es nicht beachtet. Die Prüfung polizeilicher Zwangsmaßnahmen muss von Polizeibeamten und Polizeibeamtinnen sicher beherrscht werden. Hierfür bedarf es neben rechtli¬chen Kenntnissen vor allem Sicherheit in der Prüfung der Maßnahmen.

Der Autor fasst zunächst die unverzichtbaren dogmatischen Grundlagen des polizeilichen Zwangs zusammen. Dann stellt er ausgehend von einer Klausurbearbeitung in der Polizeiausbildung die rechtlichen Fragen der Zwangsanwendung im gestreckten Verfahren, des Sofortvollzugs zur Gefahrenabwehr und der zwangsweisen Durchsetzung von Strafverfolgungsmaßnahmen dar. Abschließend behandelt er den polizeilichen Schusswaffengebrauch.



(Hinweis: Erstveröffentlichung als Aufsatzserie in der Fachzeitschrift Polizei - Studium - Praxis.)



Dr. Frank Braun, Regierungsdirektor. Studium der rechts- und Verwaltungswissenschaften an der Hochschule Passau und Speyer. Seit Februar 2010 hauptamtlich Lehrender an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW.



Teil 1 Polizeiliche Zwangsmaßnahmen - Grundlagen



A. Grundlagen



I. Allgemeines

II. Die Zwangsmittel

III. Gestrecktes Verfahren und Sofortvollzug

IV. Grundrechtseingriffe durch Zwangsmaßnahmen



Teil 2 Gestrecktes Verfahren



B. Zwang im gestreckten Verfahren

I. Ermächtigungsgrundlage

II. Formelle Rechtmäßigkeit

III. Materielle Rechtmäßigkeit



Teil 3 Sofortvollzug zur Gefahrenabwehr und zwangsweise Durchsetzung von StPO-Maßnahmen



C. Zwang im Sofortvollzug

I. Ermächtigungsgrundlage

II. Formelle Rechtmäßigkeit

III. Materielle Rechtmäßigkeit

D. Zwangsweise Durchsetzung von StPO-Maßnahmen

I. Ermächtigungsgrundlage

II. Formelle Rechtmäßigkeit - Zuständigkeit

III. Materielle Rechtmäßigkeit

E. Keine Anwendbarkeit der Notwehr- und Notstandsregelungen des Straf- und Zivilrechts beim unmittelbaren Zwang



Teil 4 Der polizeiliche Schusswaffengebrauch



F. Der polizeiliche Schusswaffengebrauch

I. Vorbemerkung

II. Die Prüfung in der Klausur

Das Prüfungsschema im Überblick

III. Besonderheiten bei der Prüfung des "finalen Rettungsschusses" (bzw. "gezielten Todesschusses")