Die Behandlung digitaler Inhalte im Gemeinsamen Europäischen Kaufrecht (GEKR)

Dieses Buch behandelt die Regelung der digitalen Inhalte im Gemeinsamen Europäischen Kaufrecht (GEKR), das als Anhang zum Verordnungsentwurf KOM(2011) 635 endgültig (GEKR-VO) von der EU-Kommission am 11. Oktober 2011 vorgelegt wurde und mit großer Mehrheit, wenn auch beschränkt auf den Fernabsatz- und Online-Handel, vom Europäischen Parlament am 26. Februar 2014 befürwortet wurde. Eine Realisierung dieses Gesetzesvorhabens wird damit immer wahrscheinlicher.

Als Novum enthält das GEKR vertragsrechtliche Regelungen für die Bereitstellung digitaler Inhalte. Dazu zählen insbesondere mp3s, Videos und Software. Die Kommission hat sich ihrer rechtlichen Behandlung angenommen, um der gestiegenen wirtschaftlichen Bedeutung von und dem vermehrten Handel mit solchen unkörperlichen Gütern Rechnung zu tragen und aktuell bestehender Rechtsunsicherheit – gerade für Verbraucher – zu begegnen.

Die Arbeit analysiert die vorgeschlagenen Regelungen und zieht vor allem Vergleiche zur aktuellen deutschen Rechtslage. Bezüge zu einigen angrenzenden Rechtsgebieten, wie Urheber- und Sachenrecht, werden ebenfalls hergestellt. Dabei wird unter anderem der Frage nachgegangen, ob der kaufrechtliche Vertrieb digitaler Inhalte unter Geltung des GEKR Aufschluss über eine Lösung der derzeit kontrovers diskutierten Problematik der Onlineerschöpfung bei anderen Werkarten als Software gibt.



Dr. jur. Johannes Druschel. Studium der Rechtswissenschaften in München. Erste Juristische Prüfung 2012. Wissenschaftlicher Assistent von Prof. Dr. Michael Lehmann, Dipl.-Kfm. seit Oktober 2012. Promotionsstipendiat des Max-Planck-Instituts für Innovation und Wettbewerb in München. Promotion 2014 an der Juristischen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität München. Rechtsreferendar am OLG München seit April 2014.



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