Im Zuge der Wahlerfolge rechtspopulistischer und rechtsextremistischer Parteien auch in Deutschland hat die Debatte um das Konzept der »wehrhaften Demokratie« eine Neubelebung erfahren. Bezugspunkte sind dabei nicht zuletzt die Erfahrungen der Weimarer Republik und die damit verbundenen Konzepte und Denkansätze. Dieses Buch geht darüber hinaus und versucht eine zeitgemäßere Interpretation des Begriffs: Es rückt nicht nur staatliche Verbotshandlungen, sondern auch das gezielte und koordinierte Handeln verschiedener gesellschaftlicher Subsysteme (staatliche Institutionen, Parteien und politischer Wettbewerb, Zivilgesellschaft, Wirtschaft) als eine systemische Antwort auf den Aufstieg rechtsextremer Kräfte in den Fokus. Im Zusammenspiel unterschiedlicher Akteure könnte – so die These – eine resilientere Demokratie entstehen, die den sich verändernden politischen und gesellschaftlichen Realitäten Deutschlands gerecht wird und die potentiellen Gefahren eines weiteren Erstarkens rechtsextremer Kräfte einhegt.



Wolfgang Schroeder ist Professor für das politische System der Bundesrepublik Deutschland an der Universität Kassel und Fellow am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB).

Dr. Saara Inkinen ist wissenschaftliche Mitarbeiterin im Fachgebiet Politisches System der BRD – Staatlichkeit im Wandel an der Universität Kassel.

Dr. Ernst Hillebrand ist Politikwissenschaftler und Publizist mit Schwerpunkt auf Rechtspopulismus in Europa.



Inhalt



Vorwort



Einleitung: Die wehrhafte durch die resiliente Demokratie weiterentwickeln?

Wolfgang Schroeder, Saara Inkinen und Ernst Hillebrand



Teil I – Staatliche Institutionen: Zwischen Verbot und Laissezfaire



Weimar – die wehrlose Demokratie?

Martin Sabrow



»Schmutzige Hände«: Sollte die AfD verboten werden?

Wolfgang Merkel



Die AfD verbieten? Und dann?

Uwe Volkmann



Ist die AfD verfassungswidrig? Zusammenfassung der Ergebnisse des GFFGutachtens

Jonas Deyda und Helen Greiner



Wehrhafte oder resiliente Demokratie? Zur Rolle »institutioneller Sicherungen«

Florian Grotz



Teil II – Parteien und politischer Wettbewerb: Zwischen Konkurrenz und Ausgrenzung



Regierungsbeteiligung entzaubert die radikale Rechte nicht: Befunde aus 57 Demokratien

Annina Hermes und Heike Klüver



Parteien, Politisierung und repräsentative Demokratie: Von Spielregeln, Grenzen und der AfD

Claudia Wiesner



Mainstreamisierung der extremen Rechten auf offener Bühne? Wie die AfD die Parlamentskultur im Bundestag zerstört

Julia Schwanholz



Die Brandmauer als selbstorganisierte Form der wehrhaften Demokratie durch die Parteien

Wolfgang Schroeder



Zwischen Normalisierung und Brandmauer: Zur Performativität politischer Akteure

Paula Diehl



Die Brandmauer unter Druck: Bedingungen demokratischer Abgrenzung gegenüber der extremen Rechten am Beispiel Belgiens

Léonie de Jonge



Anreize statt Exklusion

Michael Zürn



Sechs Thesen zum Umgang mit Rechtspopulismus in Europa

Ernst Hillebrand



»Gute Politik« hilft am meisten: Thesen zur Neujustierung einer zeitgemäßen »wehrhaften Demokratie«

Hans-Jürgen Puhle



Teil III – Zivilgesellschaft: Zwischen Selbstbehauptung und Ausgrenzung



Schwierige Beziehungen: Zivilgesellschaft, politischer Konflikt und Demokratie

Edgar Grande



Mehr als Protest: Zivilgesellschaftliche Strategien gegen die extreme Rechte

Christin Jänicke, Hans Jonas Gunzelmann, Teresa Völker und Swen Hutter



Politische Emotionen und Zivilgesellschaft in der wehrhaften Demokratie

Matthias Quent



Protest gegen die Klimapolitik als Einfallstor für Rechtsaußen-Mobilisierung: Handlungsansätze für die Zivilgesellschaft

Manès Weisskircher



Versuchte Vereinnahmung im Naturschutz: Erfahrungen und Widersprüche aus Sicht des NABU

Matthias Laurisch



Gelebte Geschlechterdemokratie auf dem Prüfstand

Juliane Lang



Wehrhafte Zivilgesellschaft auf Widerruf: Finanzierung zwischen demokratischer Resilienz und politischer Revidierbarkeit

Saara Inkinen



Kirche(n) als zivilgesellschaftliche Akteurin gegen Rechtsautoritarismus? Sozialethische Anmerkungen zu Insuffizienzen und Ressourcen

Andreas Lob-Hüdepohl



»Schon verrückt« – Die christlichen Kirchen in Deutschland als demokratiepolitische Akteure

Matthias Möhring-Hesse



Resiliente Mediendemokratie

Johannes Hillje



Rechte Akteure auf betrieblicher Ebene unter Gesichtspunkten der wehrhaften Demokratie

Daphne Weber



Bedrohungen der Wissenschaftsfreiheit und Strategien zu ihrem Schutz

Christoph Möllers, Max Lenz und Nils Weinberg



Teil IV – Wirtschaft: Zwischen Indifferenz und Engagement



Demokratie als Standortfaktor – die Unternehmensperspektive

Knut Bergmann



Corporate Democratic Action: Unternehmen als Akteure in der wehrhaften Demokratie

Markus Scholz und Benedikt D. S. Kapteina



Ein internationaler Vergleich: Wie reagieren Unternehmen und Wirtschaftsverbände auf den Aufstieg rechtspopulistischer Kräfte?

Daniel Kinderman



Technokratie Reloaded. Herausforderung für die (wehrhafte) Demokratie?

Samuel Greef



Wirtschaftliche Konsequenzen von Rechtsaußenmobilisierung

Tommy Krieger



Bilanz

Wehrhafte Demokratie 2.0: Auf der Suche nach Resilienz und Effektivität

Wolfgang Schroeder, Saara Inkinen und Ernst Hillebrand



Autorinnen und Autoren