Mehr Dornen als Rosen

Inhaltsangabe:Einleitung

„Die Europäische Union hat für das dritte Jahrtausend zwei Antworten in Richtung Türkei (…) zur Auswahl: 1) Wir verrammeln die Tore Europas vor Euch, weil Euer Land ökonomisch und sozial instabil ist, Menschenrechte verletzt werden und fundamentalistische Strömungen stärker werden. Oder 2) Wir öffnen Euch die Tore Europas, gerade weil Ihr in Schwierigkeiten steckt, wir gliedern Euch ein, um Euch zu helfen, den Marsch nach Europa weiterzuführen.“

Auf den ersten Blick scheint es, dass Europa wohl den zweiten Weg gehen wird, denn der Europäische Rat von Helsinki hat am 10. und 11. Dezember 1999 die Republik Türkei in den Kreis der Kandidaten für den Beitritt zur Europäischen Union aufgenommen. Das Signal bleibt freilich deklaratorisch, denn die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen ist mit diesem Beschluss zunächst nicht verbunden – und wird es auf der Grundlage des letzten EU-Kommissionsberichts auch nicht werden.

Kann die Europäische Union mit der Türkei auf absehbare Zeit Beitrittsverhandlungen beginnen, vom Beitritt selbst ganz zu schweigen? Besteht in der EU der Wille, die Türkei eines Tages aufzunehmen? Und liegt die Vollmitgliedschaft überhaupt im Interesse der Türkei selbst? Diesen Fragen wird im Laufe der vorliegenden Arbeit nachgegangen, schwerpunktmäßig anhand der aktuellen Entwicklungen der zweiten Hälfte der 1990er Jahre.

„Seriös ist der Türkeibeitritt überhaupt erst durch die Ablehnung des türkischen Beitrittswunsches auf dem Europäischen Rat in Luxemburg [1997] geworden“. Der Weg der türkisch-westlichen Beziehungen bis dorthin wird im Anschluss kurz nachgezeichnet. „Luxemburg“ und seine Folgen sind dann auch der Kern des dritten Kapitels. Hierbei spielt die 1997 plötzlich neu aufgeflammte Diskussion um die Zugehörigkeit der Türkei zu Europa ebenso eine Rolle, wie die Entwicklungen, die nur zwei Jahre später zum Eingangs erwähnten Helsinki-Beschluss geführt haben.

„Anders als alle anderen Bewerber hapert es bei der Türkei weniger bei den wirtschaftlichen Voraussetzungen für eine Mitgliedschaft als bei den politischen Bedingungen (…): Demokratie, Minderheitenschutz, Menschenrechte und vor allem die Unterordnung des Militärs unter die zivile Macht.“ Entsprechend spielt die türkische Situation in den Bereichen Menschenrechte, Demokratie und Einfluss des Militärs die wesentliche Rolle - innenpolitische Momente der Republik Türkei also.

Aufmerksamkeit gilt auch der Fähigkeit der Türkei, bei den wirtschaftlichen […]