Freie und faire Wahlen?

Weltweit wird gewählt. Doch nicht jede Wahl ist demokratisch. Auf anschauliche und leicht verständliche Weise zeigt die Studie auf, wie nationale Wahlen in Demokratien und Autokratien durchgeführt werden. Zu diesem Zweck werden Wahlrecht, Wahlorganisation und Wahlsysteme beleuchtet. Über einführende wahltheoretische Überlegungen hinaus finden sich in der Schrift jede Menge rechtliche und praktische Überblicke und Länderbeispiele, einschließlich so mancher Kuriosität und Wahlmanipulation. Auch die Wahlregelungen in Deutschland bleiben nicht unerwähnt. Ein Buch voller interessanter Wahldetails, das einen differenzierten Blick auf den gesamten Wahlzyklus ermöglicht und in einem Nachtrag auf Wahlen in Zeiten von Corona eingeht.

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Michael Krennerich ist Professor für Politische Wissenschaft am Lehrstuhl für Menschenrechte und Menschenrechts­politik der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg. Er forscht seit rund 30 Jahren zu Wahlen weltweit und ist regelmäßig als internationaler Wahlrechtsexperte für die Venedig-Kommission des Europarats tätig. Zugleich ist er leitender Herausgeber der im Wochenschau Verlag erscheinenden "Zeitschrift für Menschenrechte".



VORWORT



1. WAHL IST NICHT GLEICH WAHL

Funktionen demokratischer Wahlen

Funktionen nicht-demokratischer Wahlen



2. WAS SIND "FREIE UND FAIRE" WAHLEN?

Wahlbeobachtung – inzwischen weit verbreitet



3. DER ORGANISATORISCHE UND RECHTLICHE RAHMEN

Wer organisiert die Wahlen?

Wahlgesetze – eindeutig, verständlich und anwendbar?



4. DAS WAHLRECHT ALS BÜRGER- UND MENSCHENRECHT



5. DAS AKTIVE WAHLRECHT – STANDARDS, KURIOSITÄTEN UND AUSSCHLÜSSE

Wählen nur mit Staatsbürgerschaft?

Wahlrecht für im Ausland ansässige Staatsangehörige?

Zu jung zum Wählen? Das Wahlalter

Staatsbürger hinter Gittern

Wahlrechtseinschränkungen wegen (oder als) Behinderungen

Wahlpflicht – eher die Ausnahme

Die Registrierung der Wahlberechtigten



6. DAS PASSIVE WAHLRECHT – STANDARDS, KURIOSITÄTEN UND AUSSCHLÜSSE

Staatsbürgerschaft und Einbürgerung

Wohnsitzauflagen für Kandidaturen

Alt genug, um gewählt zu werden?

Ausschluss wegen Strafverfolgung?

Wiederwahlverbote – Schutz gegen Diktaturen

Zulassung von politischen Parteien

Parteienverbote – nur mit guten Gründen

Die Wahlregistrierung von Kandidatinnen, Kandidaten und Parteien



7. DIE WAHLKREISZIEHUNG, STIMMENGEWICHT UND MANIPULATIONEN



8. DAS WERBEN UMD STIMMEN – DER WAHLKAMPF

Wann darf Wahlkampf betrieben werden?

Level playing field – Chancengleichheit im Wahlkampf

Staatliche Neutralitätspflicht

Einschränkungen politischer Rechte und Gewalt

Diffamierungen, negative campaigning und hate speach

Cyber-Angriffe und Desinformationen



9. DIE MEDIEN IM WAHLKAMPF

Wahlwerbung in den Medien

Medien auf Regierungslinie?

Behinderung regierungskritischer Medien



10. PARTEIEN- UND WAHLKAMPFFINANZIERUNG

Staatliche Parteien- und Wahlkampffinanzierung

Die Regulierung privater Spenden

Hohe Wahlkampfausgaben



11. DIE VERÖFFENTLICHUNG VON WAHLUMFRAGEN



12. DER WAHLGANG UND SEINE TÜCKEN

Wann wird gewählt?

Identifizierung von Wahlberechtigten und Maßnahmen gegen Mehrfachwahl

Stimmenkauf – ein verbreitetes Problem

Wählen im Wahllokal – noch immer Goldstandard

Die geheime Stimmabgabe

Varianten des Stimmzettels

Elektronische Stimmabgabe – Risiko oder Garant für saubere Wahlen?

Barrierefreiheit beim Wahlgang?

Wählen außerhalb des Wahllokals

Wählen außerhalb des Landes

Wie viele und welche Stimmen?



13. ERMITTLUNG, BEKANNTGABE UND ANERKENNUNG DER WAHLERGEBNISSE

Von der Stimmenauszählung zur Übermittlung der Wahlergebnisse

Veröffentlichung der Wahlergebnisse

Wahlbetrugsvorwürfe, Proteste und Gewalt

Wahlbeschwerden und Wahlanfechtungen



14. WAHLSYSTEME UND DIE ÜBERTRAGUNG VON STIMMEN IN MANDATE

Präsidentschaftswahlen – wie viel Mehrheit soll es sein?

Parlamentswahlen – eine Vielfalt an Wahlsystemen

Auswirkungen von Parlamentswahlsystemen

Bewertung von Parlamentswahlsystemen

Wahlsystemreformdebatten – keine Lösungen am Reißbrett

Undemokratische Parlamentswahlsysteme?



15. FRAUENREPRÄSENTATION BEI WAHLEN

Wahlsysteme und Frauenrepräsentation

Frauenquoten – "fast track" ins Parlament



16. DIE REPRÄSENTATION NATIONALER MINDERHEITEN



17. NACH DER WAHL IST VOR DER (AB)WAHL



Nachtrag: Wahlen in Zeiten von Corona – Gesundheitsschutz und

demokratische Standards



SCHLUSSWORT