Die US-Linke und die Demokratische Partei

Als Joe Biden im November 2020 die Präsidentschaftswahl gewann und eine Reihe progressiver Abgeordneter in den Kongress einzog, erhofften viele einen Aufbruch und neue Chancen für die amerikanische Linke. Rund zwei Jahre später erscheinen die Mehrheiten der Demokraten bedroht, ihre ambitionierten Reformvorhaben blockiert oder enorm zusammengestrichen und die Linke gespalten.



Das Buch untersucht die (Konflikte um die) Agenda der Biden-Regierung und wie sich die progressiven Bewegungen im Zuge dieser Konflikte verändert haben. Es analysiert Entwicklung, Debatten und Strategien linker Organisationen – insbesondere der »Democratic Socialists of America« und von »Black Lives Matter« – im Kontext institutioneller Strukturen, die das Erstarken und die Radikalisierung der Republikanischen Partei und bei den Demokraten die Dominanz einer neoliberalen, auf diverse urbane Mittelschichten orientierten Führung befördert haben.



Margit Mayer, Professorin für Politikwissenschaft, arbeitete 1989-2014 am Fachbereich für Politik- und Sozialwissenschaften und am JFK-Institut für Nordamerikastudien der FU Berlin, seither am Center for Metropolitan Studies der TU Berlin. Sie forscht zu amerikanischer und vergleichender Politik, Stadt- und Sozialpolitik, und (Theorien zu) sozialen Bewegungen. Mitglied des Redaktionsbeirats der PROKLA. Zeitschrift für kritische Sozialwissenschaft. – Aktuell arbeitet sie zur Neoliberalisierung des Städtischen und deren Auswirkungen auf die Handlungsmöglichkeiten urbaner Proteste. Buchveröffentlichungen u.a.: »Women's Liberation: Texte und Materialien aus der neuen Frauenbewegung« (1977); »Die Entstehung des Nationalstaats in Nordamerika« (1979); »The German Greens: ­Paradox between Movement and Party« (1998); »Jobwunder USA – Modell für Deutschland?« (1999); »From Welfare to Work. Nonprofits and the Workfare State in Berlin and Los Angeles« (2003); »Cities for People, Not for Profit« (2012); »Neoliberal Urbanism and its Contestations« (2012) und »Urban Uprisings: Challenging the Neoliberal City in Europe« (2016).



I. Eine neue amerikanische Linke?



II. Kontext: Strukturen und Institutionen

- Strukturelle und zunehmende Ungleichheit

und Klassenkrieg von oben

- Republikanische Partei und neue Rechte auf dem langen Marsch durch die Institutionen

- Die Demokratische Partei – zentristisch geführt und auf städtische Mittelschichten fixiert



III. Die Linke – Bewegungen, Organisationen und Narrative

- Die demokratisch-sozialistische Linke

- Black Lives Matter



IV. Die Biden-Agenda

- Zwei Infrastrukturpakete

- (Weitere) Klima- und Energiepolitik

- Wahlrechtsreform

- Krankenversicherung

- Migrationspolitik

- Das Recht auf Abtreibung

- »Defund/Refund the police«

- Wirtschafts- und Gewerkschaftspolitik



V. Reaktionen und Anpassungen aufseiten linker Bewegungen

- Demokratische Sozialisten

- Black Lives Matter

- Black Unity und Diversity-Politik

- Von der Kampfkraft zur Kaufkraft der Arbeiterklasse

- Vom Kampf für eine gerechtere Welt zum

Kampf für (m)eine gerechtere Organisation



VI. Die USA zwischen einer aggressiven Rechten

und einer gespaltenen Linken

- Die republikanischen America First-Kräfte

- Die Demokraten als Verteidiger einer liberalen Gesellschaft

- Die Bewegungslinke im Bann von Parteipolitik



- Literatur

- Über die Autorin

- Fotonachweis