"Der Staat ist von Verfassungs wegen nicht gehindert..."
National-liberaler Etatismus im Staatsverständnis des Bundesverfassungsgerichts
Beim Bundesverfassungsgericht lässt sich eine problematische "deutsche Konstante" beobachten: Es ist der "Staat" als souveräne politische Einheit. Und es ist das "Volk" als homogene Gemeinschaft. Sein "Staatsverständnis" – so die These – "oszilliert" regelrecht zwischen einer liberal-pluralistischen Konzeption von BürgerIn, Verfassung und Gesellschaft und einem national-identitären Etatismus. Dies wird exemplarisch gezeigt anhand: der vertretenen Staats- und Demokratietheorien; der Grundrechte in der Inneren Sicherheit; der europäischen Integration; der "auswärtigen Gewalt" und des Notstandsverfassungsrechts bei 9/11 sowie der...
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Beim Bundesverfassungsgericht lässt sich eine problematische "deutsche Konstante" beobachten: Es ist der "Staat" als souveräne politische Einheit. Und es ist das "Volk" als homogene Gemeinschaft. Sein "Staatsverständnis" – so die These – "oszilliert" regelrecht zwischen einer liberal-pluralistischen Konzeption von BürgerIn, Verfassung und Gesellschaft und einem national-identitären Etatismus. Dies wird exemplarisch gezeigt anhand:
der vertretenen Staats- und Demokratietheorien;
der Grundrechte in der Inneren Sicherheit;
der europäischen Integration;
der "auswärtigen Gewalt" und
des Notstandsverfassungsrechts bei 9/11 sowie der Corona-Pandemie
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- Artikel-Nr.: SW9783748926993458270
- Artikelnummer SW9783748926993458270
-
Autor
Robert Chr. van Ooyen, Martin H. W. Möllers
- Wasserzeichen ja
- Verlag Nomos Verlag
- Seitenzahl 303
- Veröffentlichung 21.06.2021
- Barrierefreiheit Aktuell liegen noch keine Informationen vor
- ISBN 9783748926993
- Wasserzeichen ja