Verdeckte personale Ermittlungen

Ermittlungen mit verdeckt arbeitenden Personen haben eine zunehmende praktische Bedeutung für Polizei und Staatsanwaltschaft. Heimliche Vorbereitungen von Straftaten erfordern Reaktionen mit angemessenen Ermittlungsmethoden, insbesondere bei Ermittlungen im Bereich der Organisierten Kriminalität. Bei diesen verdeckten personalen Ermittlungen geht es um

- den Einsatz von Verdeckten Ermittlern,

- den Einsatz von Vertrauenspersonen,

- den Einsatz von nicht offen ermittelnden Polizeibeamten und

- die Inanspruchnahme von Informanten.

Solche Maßnahmen sind jedoch regelmäßig mit erheblichen Eingriffen in die Grundrechte der Betroffenen verbunden und stellen damit nicht nur taktisch, sondern auch rechtlich eine große Herausforderung dar.

In dem vorliegenden Buch führt der Autor den Leser von der „Anbahnung" bis zum Abschluss (Beweisverwertung) durch den gesamten Verlauf derartiger verdeckter Ermittlungen. Er behandelt dabei einerseits die rechtlichen Befugnisse und ihre gesetzlichen und verfassungsrechtlichen Grenzen sowie andererseits kriminaltaktische Aspekte. Damit gibt er Praktikern wie Studierenden eine gesicherte, konzentrierte, übersichtliche und interdisziplinäre Arbeitsgrundlage an die Hand, die die Rechtsanwendung auch durch etliche Beispiele erleichtert.



Christoph Keller, Polizeidirektor. Hauptamtlicher Dozent für Eingriffsrecht und öffentliches Dienstrecht an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW, Abteilung Münster.



A. Allgemeines



B. Begriffsbestimmungen



C. Möglichkeiten und Grenzen verdeckter personaler Ermittlungen

I. Informant/Vertrauensperson: behördliches Verfahren und Zusage der Vertraulichkeit/Geheimhaltung

II. Nicht offen ermittelnder Polizeibeamter (NoeP)

III. Verdeckter Ermittler

IV. Verfahren innerhalb der Polizei

V. Beweiserhebung bei verdeckt ermittelnden Personen



D. Einsatz V-Personen: Rechtliche Grundlagen

I. Rechtsstellung

II. Gefahrenabwehr

III. Strafverfolgung

IV. VP-Führung



E. Einsatz Verdeckter Ermittler: Rechtliche Grundlagen

I. Rechtsstellung

II. Fürsorge und Dienstaufsicht

III. Gefahrenabwehr

IV. Strafverfolgung

V. Der Führungsbeamte des Verdeckten Ermittlers

VI. Staatshaftung



F. Einsatz nicht offen ermittelnder Polizeibeamter (NoeP): Rechtliche Grundlagen

I. Problematik: Abgrenzung zum Verdeckten Ermittler

II. Tatbestandliche Voraussetzungen

III. Ermittlungen im Internet und in sozialen Netzwerken

IV. Einsatz im Rahmen von Versammlungen



G. Spezielle Fallkonstellationen

I. Legendierte Kontrollen

II. Heimliches Betreten einer Wohnung als Begleitmaßnahme (Vorbereitung einer Festnahme)



H. Fallbeispiele

I. Fallbeispiel Vertraulichkeitszusage (Ablehnung)

II. Fallbeispiel Vertraulichkeitszusage, Identitätsschutz (Verfahren)



Anhang

I. Schematische Darstellung der Vertraulichkeitszusage

II. Grundregeln für Ermittlungsbeamte



Literatur