Vereinsrecht und Ehrenamt

Wer ehrenamtlich in einem Verein arbeitet, sieht sich zahlreichen juristischen Fragen gegenüber



Wer ein Ehrenamt ausübt, tut Gutes und bereitet sich selbst viel Freude. Doch einige rechtliche Aspekte sind zu berücksichtigen. Dieser Ratgeber zeigt, worauf ein Ehrenamtler, ein Verein insgesamt, aber auch der Vorstand und jedes einzelne Mitglied achten sollten. Dazu gehören die Haftung für Schäden, Steuerfragen bei Honoraren und der Umgang mit Spenden. Immer wichtiger werden auch der Datenschutz und die Beachtung von Urheberrechten, etwa auf der Website des Vereins.

- Bestellung und Handlungsspielraum des Vorstands

- Korrekte Einberufung und Versammlungsleitung, Anträge stellen, Beschlüsse formulieren

- Haftung des ehrenamtlich Tätigen, Versicherung für Schäden

- Steuerpflicht, Anrechnung von Zahlungen auf Sozialleistungen

- Freistellung von der Erwerbstätigkeit



Der Autor Bernd Jaquemoth ist Rechtsanwalt und hält unter anderem Seminare zum Thema Ehrenamt. Für die Verbraucherzentralen hat er schon zahlreiche Ratgeber verfasst.



8 Organisationsformen für ehrenamtliches

Engagement

8 Welche Organisationsform passt zu

uns? Die BGB-Gesellschaft und andere

Zusammenschlüsse

11 Was ist eigentlich ein Verein?

11 Wo finde ich gesetzliche Regeln zum

Verein?

12 Was ist ein Vereinszweck?

15 Die organschaftliche Organisation

15 Der Vereinsvorstand

16 Vereinsname und -sitz

17 Die Vereinssatzung

31 Der nicht eingetragene Verein

33 Der eingetragene Verein

34 Der gemeinnützige Verein

44 Welche Rolle spielt die

Mitgliederversammlung?

44 Einberufung der Mitgliederversammlung

44 Pflicht zur Einberufung

46 Form der Einberufung

46 Beschlussfähigkeit der

Mitgliederversammlung

47 Abstimmungsmehrheit in der Mitgliederversammlung

49 Protokollierung der Mitgliederversammlung

49 Bezeichnung des Gegenstands eines

Beschlusses

51 Durchführung der Mitgliederversammlung

56 Wahl, Amtszeit und Aufgaben des Vorstands

56 Der mehrköpfige Vorstand

57 Entscheidungen im Vorstand

57 Der Vorstand als Vereinsvertreter

60 Grundsätze des Vorstandshandelns

61 Unentgeltlichkeit der Vorstandstätigkeit

62 Auslagenersatz für den Vorstand

63 Haftung des Vorstands

69 Der Vorstand und Versicherungsangelegenheiten

70 Die Beitreibungspflicht des Vorstands

Pflichten des Vorstands in besonderen

Fällen

76 Der Verein als juristische Person

76 Die Haftung des Vereins

77 Versicherung im Verein

85 Datenschutz im Verein

94 Die Steuerpflicht des Vereins

96 Urheberrecht und Recht am eigenen Bild in

der Vereinsarbeit

102 Die Rechte von Vereinsmitgliedern

103 Pflichten der Vereinsmitglieder

103 Haftung der Vereinsmitglieder für

Vereinsschulden

104 Innenhaftung des Vereinsmitglieds

105 Außenhaftung des Vereinsmitglieds

110 Ehrenamtliches Engagement

111 Was unterscheidet ehrenamtlich Tätige von

Arbeitnehmern?

112 Kein Mindestlohn im Ehrenamt

113 Haftung von Ehrenamtlichen

115 Steuerpflicht von Ehrenamtlichen

122 Einkunftsarten

124 Einkommen

Anhang

135 Wichtige Gesetzestexte (Auszüge)

145 Mustersatzung

150 Die Adressen der Ehrenamtsversicherungen

der Bundesländer

152 Adressen der Verbraucherzentralen

154 Stichwortverzeichnis

160 Impressum