Patentvertragsrecht

Die Neuauflage berücksichtigt neuere Entwicklungen in der europäischen bzw. nationalen Rechtssetzung, insbesondere zum Europäischen Einheitspatent, und bringt die Vertragspraxis auch hinsichtlich der Rechtsprechung auf den neuesten Stand. Neben Patent- und Know-how-Lizenzverträgen werden Veräußerungs-, Kreditsicherungs- und Treuhandgeschäfte, Prioritätsvereinbarungen, Forschungs- und Entwicklungsverträge und Vereinbarungen über Kreuzlizenzen und Technologiepools einschließlich der vertrags- und kartellrechtlichen Grundlagen ausführlich und praxisnah behandelt. Ein besonderes Augenmerk gilt auch den Besonderheiten der Bilanzierung und Besteuerung von Patenten und Lizenzverträgen.

Vertrags- und Formularmuster – zum Teil in mehrsprachlicher Fassung – erleichtern die Anwendung der komplexen Materie auf den konkreten Fall. Ein weiteres Plus ist die elektronische Verfügbarkeit der Vertrags- und Formularmuster. Im Einzelnen sind folgende Muster verfügbar:



- Patentübertragungsvertrag

- Lizenz-Standardvertrag (deutsch, englisch, französisch)

- Lizenzvertrag

- Nachtragsvereinbarung

- Supplement

- Nachbau-Lizenz-Standardvertrag

- EU-Lizenzvertrag (englisch)

- Unterlizenzvertrag

- Lizenz-Marketing-Vertrag

- Lizenz-Einzelvertrag (USA-Pauschallizenz)

- Joint-Venture-Vertrag

- Forschungs- und Entwicklungsvertrag

- Kreuzlizenz-Abkommen

- Vertragsabschlussvollmacht (deutsch, englisch)

- Vertragskündigungsschreiben

- Geheimhaltungs- und Nichtverwendungsvereinbarung

- Non Disclosure Agreement